Rechtsprechung
| BGH, 16.06.1992 - X ZR 53/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vorrichtung zum automatischen Einspulen von Magnetband in Tonbandkassetten - Neufassung des Patentanspruchs - Voraussetzungen einer Patentverletzung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.10.1990 - X ZR 117/88
Streitpatent um die Vorrichtung zum automatischen Einspulen von Magnetbändern in …
Auszug aus BGH, 16.06.1992 - X ZR 53/89
Im Nichtigkeitsverfahren wurde durch Urteil des Senats vom 2. Oktober 1990 (X ZR 117/88) in den Patentansprüchen 1 und 4 jeweils das Wort "Greifer" durch das Wort "Sauggreifer" ersetzt.Dieses Verständnis des Berufungsgerichts steht im Einklang mit den Feststellungen des Senats im Nichtigkeitsverfahren X ZR 117/88.
- BGH, 31.01.1984 - X ZR 7/82
Auslegung von Maß- und Zahlenangaben im Patentanspruch; Verwendung abweichender …
Auszug aus BGH, 16.06.1992 - X ZR 53/89
Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urt. v. 31.01.1984 - X ZR 7/82, GRUR 1984, 425, 426 - Bierklärmittel), wonach der Gegenstand der in einem Patent unter Schutz gestellten Erfindung durch die im Patentanspruch enthaltenen Angaben umschrieben wird, zu deren Verständnis auf den Gesamtinhalt der Patentschrift zurückgegriffen werden muß.
- BGH, 11.07.1995 - X ZR 99/92
"Klinische Versuche"; Auslegung des Versuchsprivilegs; Begriff der Handlung zu …
Keine Auslegungshilfe läßt sich aus der Entscheidungdes erkennenden Senats vom 21. Februar 1989 - X ZR 53/89 - Ethofumesat (BGHZ 107, 46 = GRUR 1990, 997 [BGH 21.02.1989 - X ZR 53/87]) und den dort entwickelten Grundsätzen zur Frage der Zulässigkeit von Feldversuchen gewinnen.